Stein 34 bleibt!

NEWS! Die letzte verbliebene WG im Haus hat sich entschieden aus der Großen Steinstraße 34 auszuziehen. Die WG hat einen langen Text geschrieben, der die Entscheidung erklärt und bald auf unserem Blog nachzulesen ist. Runtergebrochen findet ihr die Gründe in der folgenden Kurzzusammenfassung.

1. Entmietung ist auch ein Gefühl

“Wir haben unterschätzt, wie sich die versuchte Entmietung auf das Gefühl im eigenen Zuhause ausgewirkt hat. (…) Entmietung ist eine gängige Praxis auf dem Immobilienmarkt, aber es ist auch ein ganz bestimmtes Gefühl.

2. Überlastung

Sich gegen Entmietung zu wehren ist ziemlich viel Arbeit. Einzelpersonen aus der WG haben den Rechtsstreitkram über Monate allein gestemmt. Auch wenn wir viel Solidarität erfahren haben, sind wir einfach viel zu wenige. Wir können nicht mehr.

3. Geld

Über allem schwebt zudem die Frage, wie man mit einer möglichen Niederlage vor Gericht umgeht. Wenn man einen Gerichtsprozess verliert, werden einem meist auch alle Anwaltskosten und die Gerichtskosten aufgebrummt. Unterstützer:innen haben Spenden für uns gesammelt, wir haben enorm viel Solidarität erfahren (Danke an alle und für alles!). Dabei haben einige Menschen sehr viel Orga-Arbeit (und sich teils dabei selbst) übernommen. Wir waren uns die ganze Zeit über einig, dass wir nicht ausziehen würden, aber mit einer Drohkulisse aus scheißviel Geld sah alles nochmal anders aus. Kurz: es ist zum Kotzen (oder Heulen).

4. Recht im bürgerlich-kapitalistischen Staat

Zu guter Letzt (und vielleicht zuallererst) gilt es anzuerkennen, dass wir immer noch in einem bürgerlich-kapitalistischen Staat leben. Auch wenn wir alle Prozesse gewinnen, so könnten wir Biens Sanierungspläne nach geltendem Recht und Gesetz trotzdem nicht aufhalten. In Deutschland ist das Privateigentum heilig. Wer ein Haus hat, kann das sanieren und teuer vermieten soviel er oder sie will. Also: auch wenn wir vor Gericht gewinnen, gehört unser Haus immer noch Jonas Bien und Vermieten bleibt ein scheiß Prinzip.

5. Tschüss!

Wir geben auf und machen das, was der Vermieter will (ausziehen). Das fühlt sich beschissen an. Trotzdem ist es in unserer Situation wahrscheinlich die richtige Entscheidung, auch wenn fraglich bleibt, ob es eine richtige Entscheidung im Falschen geben kann. Wir wollen die gewonnen Kapazitäten dazu zu nutzen, unsere Nachbar:innen zu unterstützen, beim Umzug in eine Ausweichwohnung und bei der Rückkehr in die Stein34 zu möglichst niedriger Miete (wie sie es sich wünschen).”

Was bleibt?

Als Unterstützer:innengruppe stellen wir uns weiter gegen Entmietung und kämpfen für die Stadt für Alle. Die Pressestelle des Landgerichts hat heute verkündet, dass die Bewohnenden einem “Vergleich” zugestimmt haben. Zusammen mit den Mieter:innen haben wir von Anfang an festgelegt, dass eine mögliche finanzielle Ablöse in Gänze in die Unterstützung kommender Mietkämpfe in Halle fließen wird. Die Stein34 ist nur eins von vielen Häusern, die von Verdrängung bedroht sind. Gemeinsam mit dem Mieter:innen der Stein34 werden wir im September zu einer Pressekonferenz einladen, um Erfahrungen aus der Auseinandersetzung zu teilen und Perspektiven aufzuzeigen. Datum und Ort werden bald veröffentlicht.

Kommt zur solidarischen Prozessbeobachtung

Dienstag, 16.08.2022, 10:00 Uhr Landgericht Halle

Seit April streiten die letzten Mieter:innen der Großen Steinstraße 34 in Halle vor Gericht dafür, in ihrem Haus bleiben zu können. Der neue Vermieter Jonas Bien möchte nach eigenen Angaben kernsanieren und später teuer neu vermieten. Dabei sind die letzten drei Mietparteien im Haus im Weg. Er hat im April mit unangekündigten Bauarbeiten im Haus begonnen. Für die Mieter:innen war das eine enorme Belastung, von Wohnqualität konnte im lauten, staubigen Haus keine Rede mehr sein. Im Mai entschied das Amtsgericht Halle schließlich, dass die Baustelle nicht rechtens war und verhängte einen Baustopp. Der Vermieter hatte die Arbeiten nicht mit der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von drei Monaten angekündigt.

Nun ist der Vermieter gegen dieses Urteil in Berufung gegangen. Somit geht der Fall in die nächsthöhere Instanz und wird kurzfristig
am nächsten Dienstag, den 16.08. um 10 Uhr am Landgericht Halle verhandelt.

Wie dieser Prozess ausgeht ist noch ziemlich offen. Wir stehen weiter an der Seite der Mieter:innen der Stein34, die für ihre Rechte kämpfen und damit ein wichtiges Signal für alle Mietenden senden. Wir rufen dazu auf, sie vor Gericht nicht allein zu lassen (gerade jetzt in der Sommerpause umso wichtiger)!

Es ist keine Kundgebung vor dem Gericht angemeldet, aber gibt die Möglichkeit, den Prozess als kritische Öffentlichkeit zu beobachten.

Kommt rum!

Am 24.05.2022 hat Dominik Intelmann im Rahmen der Hallischen Reihe zur Wohnungsfrage einen Vortrag über die spezifische Entwicklung des Wohnungsmarkts in Ostdeutschland gehalten. Der Ankündigungstext des Vortrags findet sich hier – der Bericht einer Besucherin des Vortrags findet sich hier. Wir veröffentlichen hier den Mitschnitt des Vortrags. Weitere Mitschnitte von Vorträgen der Reihe folgen.

• Download des Vortrags (mp3)

Am 27. Juni musste der Betreiber des Bistro Lorraine in der Großen Steinstraße 34 seinen Schlüssel abgeben. Damit musste der letzte verbliebene Laden im Haus schließen. Die Schlüsselüergabe wurde von einer Kundgebung begleitet. Wir dokumentieren im Folgenden einen Artikel der Mitteldeutschen Zeitung.

Kündigung: Mit dem Bistro Lorraine schließt der letzte Laden in der Stein34 in Halle

Geräuschlos ging die Schlüsselübergabe nicht über die Bühne: Die Räumung des letzten Geschäfts im Erdgeschoss in der Großen Steinstraße 34 in Halle wurde von einer Demonstration begleitet. (Foto: Mitteldeutsche Zeitung)

Eine Demonstration, Kundgebungen, Presseberichte, usw. – aktuell ist es um die Große Steinstraße 34 wieder etwas ruhiger geworden. Doch die Auseinandersetzung geht weiter und für die MieterInnen gibt es nach wie vor keine Sicherheit. Wir geben hier eine Zusammenfassung des aktuellen Stands.

Baustopp in der Stein34!

Diese Entscheidung hat das Amtsgericht Halle Mitte Mai getroffen. Die Richterin folgte der Argumentation der klagenden Mieterin und verhängte einen Baustopp. Als Begründung gab das Gericht an, dass die Baumaßnahmen nicht ordnungsgemäß angekündigt worden seien. Sie erkannte zudem an, dass die unangekündigten Arbeiten die Bewohner*innen psychisch enorm belasten. Die Richterin stellte klar, dass es sich bei den massiven Abrissarbeiten um Modernisierungs- bzw. Sanierungsarbeiten handelt, die Mietenden mindestens drei Monate im Voraus angekündigt werden müssen. Das hat der Vermieter nicht getan, nun muss seine Baustelle ruhen. Das heißt, dass es im Haus zumindest vorerst ruhig geworden ist.

Trotzdem wohnen die Mieter*innen weiterhin auf einer Baustelle.

Trotz Baustopp ist es aktuell nicht besonders wohnlich im Haus. Die Bauarbeiten haben Spuren hinterlassen, der Hausflur ist weiterhin voll Staub und dreckig, im Hof liegt Schutt, die Mülltonnen sind provisorisch vor dem Haus geparkt und versperren so einen Großteil des Fußweges. Auf Anfragen diesbezüglich von Bewohner*innen und dem Ordnungsamt Halle reagiert die Hausverwaltung Immobiliencenter Halle nicht. Auch die Klingelanlage, die im Zuge der Bauarbeiten ausgebaut wurde, ist bis jetzt nicht ersetzt. Weiterhin ragen lose Kabelenden aus der Wand. So bleibt es beim dem Eindruck von Außen, dass die Stein34 nicht mehr bewohnt sei, obwohl das nicht stimmt. Zudem kommt wichtige Post immer wieder nicht bei den Menschen im Haus an. Read the rest of this entry »

Wir dokumentieren hier den Redebeitrag über den Entmietungsprozess des Schiefen Hauses in der Breiten Straße 28, der auf der Demonstration am 30.04.2022 in Halle gehalten wurde. Der Redebeitrag wurde uns von der Unterstützungsgruppe des Schiefen Hauses zugeschickt.

Was das Schiefe Haus war

Wir stehen jetzt hier vor dem Schiefen Haus – einem Ort, der bis vor wenigen Tagen für viele Leute in Halle eine große Bedeutung gehabt hat. Inzwischen ist das Haus weitestgehend leergeräumt und am 05. April werden die aktuellen Hausbewohner*innen die Schlüssel an den Eigentümer aushändigen. Das Schiefe Haus ist Geschichte.

Das Schiefe Haus war vielleicht gerade deshalb ein besonderer Ort, weil es kein typisches Hausprojekt gewesen ist. Eher ein gäriger Haufen, eine verzweigte Konstellation, eine unwahrscheinliche Verbindung zwischen sehr unterschiedlichen Leuten. Es war nicht gleichbleibend in der Stadt wahrnehmbar, tauchte eher immer wieder mal auf, war Knotenpunkt für wechselnde und sich verändernde Freundeskreise. Das Schiefe Haus war vor allem ein Wohnhaus – Platz für eine Wohngemeinschaft von 5 bis 9 Leuten, die sich über drei Etagen verteilen konnten. Und daneben war es auch ein Ort für Konzerte, Partys, heftige Lesungen, Filmabende, Flohmärkte, Vorträge, Ateliers, Chorproben, Sauna-Abende, Mobile Radiosendungen, Umtrünke, Bandproben, Geburtstagsfeiern, Grillabende, gemeinsames Akt-Zeichnen usw. Besonders war das Haus auch aufgrund seiner Lage in der nördlichen Innenstadt – fast in der Mitte zwischen Reil78 und VL, mit einem Fußweg und einer kaum befahrenen Kreuzung, die immer wieder in Beschlag genommen werden konnte. Read the rest of this entry »

Im Transit-Magazin ist ein Bericht von Hauke Heidenreich über den Vortrag von Dominik Intelmann erschienen, der am 24.05.2022 im Rahmen der Veranstaltungsreihe zur Wohnungsfrage in Halle stattgefunden hat. Wir spiegeln diesen Bericht und verweisen zusätzlich auf ein Interview mit Dominik Intelmann. Der Mitschnitt des Vortrags wird demnächst veröffentlicht.

Bericht über Dominik Intelmanns Vortrag zur Wohnungsfrage

Wir dokumentieren hier einen weiteren Redebeitrag, der auf der Demonstration am 30.04.2022 in Halle gehalten wurde (siehe hier und hier). Die Initiative H48 bleibt setzt sich für den Erhalt der Hermannstraße 48 in Berlin-Neukölln ein.

Hallo und solidarische Grüße nach Halle

sendet die Hausgemeinschaft H48bleibt aus Berlin. Wir können heute nicht bei Euch sein, doch wir unterstützen Eure Forderungen und Euren Kampf um Euer Zuhause. Wir senden Euch diese Worte aus Solidarität und weil wir mit unserem Zuhause ähnliches erlebt haben wie ihr. Auch unser Gebäude wurde an eine Investor*in verkauft und auch wir haben uns dagegen gewehrt, weil unser Zuhause uns am Herzen liegt. Ein Großteil der 144 Mieter*innen der Hermannstraße 48 in Berlin Neukölln hat sich seit 2018 in einem Hausverein organisiert und eine GmbH gegründet, um das Haus gemeinschaftlich zu kaufen und gemeinwohlorientiert und langfristig selbstzuverwalten.

Einige Kämpfe auf dem Weg dort hin haben wir gewonnen, weil wir hartnäckig waren und als Hausgemeinschaft zusammenstanden. Einige haben wir aber auch verloren und aktuell ist unsere Zukunft sehr ungewiss. Das Haus wurde formal im Dezember 2020 an eine Investor*in verkauft und wird in den kommenden Wochen an die Sahr Immobilien GmbH gehen, da das Bundesverwaltungsgericht im November letzten Jahres das Vorkaufsrecht gekippt hat. Read the rest of this entry »

Am 30.04.2022 haben sich in Halle etwa 200 Menschen einer Demonstration unter dem Motto “Vermieten verbieten – Wohnraum für alle” angeschlossen (siehe hier und hier). Wir dokumentieren hier den Redebeitrag, den die Hallische Initiative “Recht auf Stadt” auf der Demonstration gehalten hat.

Hallo,

wir sind Vertreter*innen von der Initiative Recht auf Stadt und wollen uns dafür bedanken, dass wir hier auf Einladung vor Euch reden dürfen. Wir haben uns wieder gegründet, weil es notwendig ist. Es gibt immer mehr Verdrängung, immer mehr Entmietung, immer mehr Unrecht und Machtmissbrauch durch Vermieter*innen.

Wir von Recht auf Stadt setzen uns dafür ein:

• dass es dauerhaft und langfristig preiswerten Wohnraum gibt
• und Freiräume erhalten und neu geschaffen werden.

Wir wollen dafür:

• Informationen sammeln und bereit stellen
• und uns mit anderen Gruppen vernetzen, die in Halle für Mieter*innenrechte kämpfen

Die Liste der Entmietungen ist lang und wird länger. Jüngstes Beispiel ist das schiefe Haus in der breiten Straße. Viele Fälle geschehen sicherlich auch im Hintergrund und sind nicht öffentlich bekannt. Das liegt daran, dass viele Leute auf sich allein gestellt sind. Sie wissen nicht an wen sie sich wenden sollen, wenn ihr Wohnung ihnen weggenommen wird. Read the rest of this entry »

Am Montag, den 23.05., wird im Amtsgericht Halle um 13 Uhr im Saal 3050 die Entscheidung verkündet, ob dem Antrag der Bewohner*innen der Großen Steinstr. 34 auf Baustopp stattgegeben wird oder nicht (siehe auch hier). Die Verkündung ist öffentlich, daher: Herzliche Einladung an Interessierte und Presse, sich im Saal einzufinden und die Verkündung zu verfolgen! Wir werden anschließend über die Entscheidung berichten.

Wir dokumentieren den Text eines Flugblatts, das in Halle verteilt wurde und an verschiedenen Orten ausliegt.

Gentrifizierung, Entmietung, Verdrängung und Mietsteigerung sind mittlerweile auch in Halle angekommen. Immer mehr WG’s, Wohnprojekte, Kulturräume oder Ateliers im innenstadtnahen Bereich sind davon betroffen: Es gibt einen Eigentümer*innenwechsel, die Sanierungsankündigung folgt oder gleich die Kündigung. Die so sanierten Häuser werden dann teurer weiter vermietet. Unsanierter Altbau, der günstig zu haben ist, wird bald Geschichte sein – Halle wird ungemütlich.

Konkret von Entmietung betroffen ist derzeit bspw. das Haus in der Großen Steinstraße 34. Als das Haus zum Verkauf stand, wollten die Bewohner*innen es zunächst selber kaufen und legten dem alten Eigentümer ein Konzept vor. Der verkaufte aber lieber an den Höherbietenden. Der neue Eigentümer ließ nicht lange auf sich warten – sprach vage von Sanierungen und deutete an, die bestehenden Mietverhältnisse zu kündigen. Dann wollte er es auf die harte Tour wissen: Demontage der Klingelanlage, aufgebrochene Kellertüren, unangekündigte und ungesicherte Bauarbeiten, Sperrung des Innenhofs, zwischenzeitliches Abstellen von Wasser, fristlose Kündigungen, Kommunikationsverweigerung usw. Die Bewohner*innen der Stein34 haben sich entschieden, diese Vorgänge öffentlich zu machen und leisten Widerstand. Read the rest of this entry »

Eine:r der letzten Mieter:innen von einem Haus in Halle, dessen Bewohner:innen ebenfalls durch Entmietungsmaßnahmen verdrängt worden, wurde gestern auf dem Heimweg von Polizist:innen kontrolliert. Die Polizist:innen wollten nicht glauben, dass noch jemand in dieser “Bruchbude” mit Mietvertrag wohnt. Auf Wunsch der/des Betroffenen wollen wir keine genaueren Angaben zum Haus oder zur Person machen. Deutlich wird auch an diesem “kleinen” Beispiel, wie weitrechend die Folgen von Entmietungsmaßnahmen sind und was für eine Stressbelastung sie für die Betroffenen bedeuten. Schließlich hat sich in diesem Fall die/der Mieter:in nichts zu Schulden kommen lassen, sondern der Vermieter ist seiner Verantwortung nicht nachgekommen. Trotzdem bekommt die/der Mieter:in die Konsequenzen zu spüren. Die Polizei steht dabei wie so oft auf der Seite des privaten Eigentums.

Wir dokumentieren hier einen weiteren Bericht über die erneute Besetzung des Schiefen Hauses. Der Bericht von Luca von Ludwig ist ursprünglich am 17.05.2022 in der “Leipziger Internet Zeitung” erschienen.

Versuch Zwei: Erneute Besetzung des „Schiefen Hauses“ in Halle

Nur zwei Tage nach einer ersten Scheinbesetzung ist das „Schiefe Haus“ in Halle erneut durch Aktivistinnen und Aktivisten okkupiert worden. Diesmal verschanzten sich aber tatsächlich Personen im Gebäude, die auch dauerhaft bleiben wollten. Die Besetzung wurde in der Nacht auf Montag bekannt. Neben einigen Unterstützenden vor dem Haus war schnell auch ein größeres Aufgebot der Polizei vor Ort. Die Hausbesetzer wurden am Montagnachmittag durch Einsatzkräfte geräumt.

Die Kundgebung vor dem Gebäude selbst verlief die Nacht hindurch ohne nennenswerte Zwischenfälle; es beteiligten sich in der Spitze bis zu 70 Personen. Gegen Mitternacht fing allerdings der Reifen eines in der Nähe geparkten Einsatzfahrzeugs Feuer. Man darf wohl von versuchter Brandstiftung ausgehen, die Polizei ermittelt in dieser Richtung. Der Entstehungsbrand wurde gelöscht, bevor größerer Schaden entstand. Read the rest of this entry »

Wir dokumentieren hier einen Radiobeitrag, der am 16.05.2022 bei Radio Corax gesendet wurde. Es kommen darin Bewohner*innen der Großen Steinstraße 34 und ein ehemaliger Bewohner der Breiten Straße 28 zu Wort.