Archive for May, 2022

Redebeitrag der Initiative “H48 bleibt!”

Friday, May 27th, 2022

Wir dokumentieren hier einen weiteren Redebeitrag, der auf der Demonstration am 30.04.2022 in Halle gehalten wurde (siehe hier und hier). Die Initiative H48 bleibt setzt sich für den Erhalt der Hermannstraße 48 in Berlin-Neukölln ein.

Hallo und solidarische Grüße nach Halle

sendet die Hausgemeinschaft H48bleibt aus Berlin. Wir können heute nicht bei Euch sein, doch wir unterstützen Eure Forderungen und Euren Kampf um Euer Zuhause. Wir senden Euch diese Worte aus Solidarität und weil wir mit unserem Zuhause ähnliches erlebt haben wie ihr. Auch unser Gebäude wurde an eine Investor*in verkauft und auch wir haben uns dagegen gewehrt, weil unser Zuhause uns am Herzen liegt. Ein Großteil der 144 Mieter*innen der Hermannstraße 48 in Berlin Neukölln hat sich seit 2018 in einem Hausverein organisiert und eine GmbH gegründet, um das Haus gemeinschaftlich zu kaufen und gemeinwohlorientiert und langfristig selbstzuverwalten.

Einige Kämpfe auf dem Weg dort hin haben wir gewonnen, weil wir hartnäckig waren und als Hausgemeinschaft zusammenstanden. Einige haben wir aber auch verloren und aktuell ist unsere Zukunft sehr ungewiss. Das Haus wurde formal im Dezember 2020 an eine Investor*in verkauft und wird in den kommenden Wochen an die Sahr Immobilien GmbH gehen, da das Bundesverwaltungsgericht im November letzten Jahres das Vorkaufsrecht gekippt hat. (more…)

Redebeitrag der Initiative “Recht auf Stadt”

Wednesday, May 25th, 2022

Am 30.04.2022 haben sich in Halle etwa 200 Menschen einer Demonstration unter dem Motto “Vermieten verbieten – Wohnraum für alle” angeschlossen (siehe hier und hier). Wir dokumentieren hier den Redebeitrag, den die Hallische Initiative “Recht auf Stadt” auf der Demonstration gehalten hat.

Hallo,

wir sind Vertreter*innen von der Initiative Recht auf Stadt und wollen uns dafür bedanken, dass wir hier auf Einladung vor Euch reden dürfen. Wir haben uns wieder gegründet, weil es notwendig ist. Es gibt immer mehr Verdrängung, immer mehr Entmietung, immer mehr Unrecht und Machtmissbrauch durch Vermieter*innen.

Wir von Recht auf Stadt setzen uns dafür ein:

  • dass es dauerhaft und langfristig preiswerten Wohnraum gibt
  • und Freiräume erhalten und neu geschaffen werden.

Wir wollen dafür:

  • Informationen sammeln und bereit stellen
  • und uns mit anderen Gruppen vernetzen, die in Halle für Mieter*innenrechte kämpfen

Die Liste der Entmietungen ist lang und wird länger. Jüngstes Beispiel ist das schiefe Haus in der breiten Straße. Viele Fälle geschehen sicherlich auch im Hintergrund und sind nicht öffentlich bekannt. Das liegt daran, dass viele Leute auf sich allein gestellt sind. Sie wissen nicht an wen sie sich wenden sollen, wenn ihr Wohnung ihnen weggenommen wird. (more…)

Verkündung am 23.05.

Sunday, May 22nd, 2022

Am Montag, den 23.05., wird im Amtsgericht Halle um 13 Uhr im Saal 3050 die Entscheidung verkündet, ob dem Antrag der Bewohner*innen der Großen Steinstr. 34 auf Baustopp stattgegeben wird oder nicht (siehe auch hier). Die Verkündung ist öffentlich, daher: Herzliche Einladung an Interessierte und Presse, sich im Saal einzufinden und die Verkündung zu verfolgen! Wir werden anschließend über die Entscheidung berichten.

Stein34 bleibt – Vermieten verbieten!

Saturday, May 21st, 2022

Wir dokumentieren den Text eines Flugblatts, das in Halle verteilt wurde und an verschiedenen Orten ausliegt.

Gentrifizierung, Entmietung, Verdrängung und Mietsteigerung sind mittlerweile auch in Halle angekommen. Immer mehr WG’s, Wohnprojekte, Kulturräume oder Ateliers im innenstadtnahen Bereich sind davon betroffen: Es gibt einen Eigentümer*innenwechsel, die Sanierungsankündigung folgt oder gleich die Kündigung. Die so sanierten Häuser werden dann teurer weiter vermietet. Unsanierter Altbau, der günstig zu haben ist, wird bald Geschichte sein – Halle wird ungemütlich.

Konkret von Entmietung betroffen ist derzeit bspw. das Haus in der Großen Steinstraße 34. Als das Haus zum Verkauf stand, wollten die Bewohner*innen es zunächst selber kaufen und legten dem alten Eigentümer ein Konzept vor. Der verkaufte aber lieber an den Höherbietenden. Der neue Eigentümer ließ nicht lange auf sich warten – sprach vage von Sanierungen und deutete an, die bestehenden Mietverhältnisse zu kündigen. Dann wollte er es auf die harte Tour wissen: Demontage der Klingelanlage, aufgebrochene Kellertüren, unangekündigte und ungesicherte Bauarbeiten, Sperrung des Innenhofs, zwischenzeitliches Abstellen von Wasser, fristlose Kündigungen, Kommunikationsverweigerung usw. Die Bewohner*innen der Stein34 haben sich entschieden, diese Vorgänge öffentlich zu machen und leisten Widerstand. (more…)

Bericht von einer weiteren Verhandlung vor dem Amtsgericht

Thursday, May 19th, 2022
Soeben ist ein weiterer Gerichtstermin in der Rechtssache um die Stein34 zu Ende gegangen. Montag wird die Entscheidung verkündigt werden, ob einem Antrag auf Baustopp stattgegeben wird oder nicht. Vor dem Gerichtsgebäude gab es wieder eine solidarische Kundgebung. Es ist wichtig, dass die Bewohnenden auch im nervenzehrenden Rechtsstreit um die Stein34 unterstützt werden. Daher: Vielen Dank an alle, die sich zu so früher Stunde auf den Weg gemacht, draußen gewartet und im Gericht den Prozess kritisch begleitet haben!
 
In einer Ansprache haben auch die klagende Bewohnerin und der Anwalt den Anwesenden für ihr Kommen bedankt. Kurios: Es wurde berichtet, dass der Hausbesitzer zum Erscheinen im Gericht privates Security-Personal engagiert hat. Die Aufmerksamkeit, die die Stein34 bereits auf sich gezogen hat, scheint nicht spurlos am Auslöser des Streits vorbeizugehen.
 

Polizeikontrolle vor betroffenem Haus

Tuesday, May 17th, 2022

Eine:r der letzten Mieter:innen von einem Haus in Halle, dessen Bewohner:innen ebenfalls durch Entmietungsmaßnahmen verdrängt worden, wurde gestern auf dem Heimweg von Polizist:innen kontrolliert. Die Polizist:innen wollten nicht glauben, dass noch jemand in dieser “Bruchbude” mit Mietvertrag wohnt. Auf Wunsch der/des Betroffenen wollen wir keine genaueren Angaben zum Haus oder zur Person machen. Deutlich wird auch an diesem “kleinen” Beispiel, wie weitrechend die Folgen von Entmietungsmaßnahmen sind und was für eine Stressbelastung sie für die Betroffenen bedeuten. Schließlich hat sich in diesem Fall die/der Mieter:in nichts zu Schulden kommen lassen, sondern der Vermieter ist seiner Verantwortung nicht nachgekommen. Trotzdem bekommt die/der Mieter:in die Konsequenzen zu spüren. Die Polizei steht dabei wie so oft auf der Seite des privaten Eigentums.

Erneute Besetzung des „Schiefen Hauses“ (Bericht)

Tuesday, May 17th, 2022

Wir dokumentieren hier einen weiteren Bericht über die erneute Besetzung des Schiefen Hauses. Der Bericht von Luca von Ludwig ist ursprünglich am 17.05.2022 in der “Leipziger Internet Zeitung” erschienen.

Versuch Zwei: Erneute Besetzung des „Schiefen Hauses“ in Halle

Nur zwei Tage nach einer ersten Scheinbesetzung ist das „Schiefe Haus“ in Halle erneut durch Aktivistinnen und Aktivisten okkupiert worden. Diesmal verschanzten sich aber tatsächlich Personen im Gebäude, die auch dauerhaft bleiben wollten. Die Besetzung wurde in der Nacht auf Montag bekannt. Neben einigen Unterstützenden vor dem Haus war schnell auch ein größeres Aufgebot der Polizei vor Ort. Die Hausbesetzer wurden am Montagnachmittag durch Einsatzkräfte geräumt.

Die Kundgebung vor dem Gebäude selbst verlief die Nacht hindurch ohne nennenswerte Zwischenfälle; es beteiligten sich in der Spitze bis zu 70 Personen. Gegen Mitternacht fing allerdings der Reifen eines in der Nähe geparkten Einsatzfahrzeugs Feuer. Man darf wohl von versuchter Brandstiftung ausgehen, die Polizei ermittelt in dieser Richtung. Der Entstehungsbrand wurde gelöscht, bevor größerer Schaden entstand. (more…)

Gegen Entmietung und Vereinzelung

Monday, May 16th, 2022

Wir dokumentieren hier einen Radiobeitrag, der am 16.05.2022 bei Radio Corax gesendet wurde. Es kommen darin Bewohner*innen der Großen Steinstraße 34 und ein ehemaliger Bewohner der Breiten Straße 28 zu Wort.

Gegen Entmietung und Vereinzelung – Mietkampf in Halle

Innerhalb weniger Tage wurde in Halle gleich zweimal dasselbe Haus besetzt. Die Breite Straße 28, bekannt als “Schiefes Haus”. Das Haus war bis vor Kurzem ein Ort der Subkultur und des gemeinschaftlichen Wohnens. Nach längerem Rechtsstreit und massiven Entmietungsmaßnahmen sind die Bewohner:innen schließlich ausgezogen. Doch das Haus soll dem Vermieter offenbar nicht so einfach zur Sanierung und teuren Vermietung überlassen werden. Aktivist:innen haben vergangenen Freitag und Sonntagabend das Haus besetzt. Zwar hielten die Besetzungen nicht lange an, es zeigt jedoch, dass es in Halle solidarische und wütende Menschen gibt, die sich Entmietung und Wohnraumverteuerung entgegen stellen.

Von Entmietung betroffen sind aktuell auch die Bewohner:innen der Steinstraße 34 in Halle. Der Vermieter lässt das Haus kernsanieren und versucht mit Maßnahmen wie abgestellten Heizungen, verschlossenen Kellern und Lärm die Bewohner:innen rauszuekeln. Bislang ohne Erfolg. Die Bewohner:innen der Steinstraße 34 wehren sich gegen die Entmietungsmaßnahmen und erhalten dabei Unerstützung von der Solikampagne “Stein34 bleibt”. Wie sich Entmietung anfühlt, was man dagegen tun kann und wie es in Halle in der Breiten Straße und der Steinstraße weitergehen soll, darüber sprachen wir mit Johanna und Matze aus der Stein34 und mit Lukas, ehemaliger Bewohner des Schiefen Hauses in der Breiten Straße in Halle. Hier geht es aktuellen Veranstaltungsreihe zur Wohnungsfrage.

“Häuser dürfen nicht der Profitlogik unterliegen!” (Bericht)

Monday, May 16th, 2022

Nachdem sich die Besetzung der Breiten Straße 28 am 13.05.2022 als Scheinbesetzung herausgestellt hatte, wurde das Haus am späten Sonntag Abend erneut besetzt. Dieses mal schien es sich um eine richtige Besetzung zu handeln. Wir dokumentieren einen Bericht, der ursprünglich am 16.05.2022 bei “Du bist Halle” erschienen ist.

“Wohnen ist ein Grundrecht, Häuser dürfen nicht der Profitlogik unterliegen!” – so begründen die Hausbesetzer in der Breitestraße ihre Aktion – Gebäude ist erneut besetzt

Am späten Freitagabend ist zwischenzeitlich das sogenannte “Schiefe Haus” in der Breitestraße in Halle (Saale) besetzt worden. Es gab eine Kundgebung mit dutzenden Teilnehmern. Noch in der Nacht wurde die Besetzung wieder beendet. Doch am späten Sonntagabend gab es erneut eine Besetzung, die noch andauert.

Wie ein Polizeisprecher sagte, sei kurz vor 23 Uhr eine Eilversammlung vor Ort angemeldet worden, die derzeit noch andauert. In der Spitze hätten sich daran rund 50 Personen beteiligt. Zudem gehe man davon aus, dass sich vier Personen in dem Gebäude befinden. Derzeit ist die Polizei mit einigen Kräften vor Ort, die Zusammenkunft wird beobachtet, weitere Maßnahmen gibt es derzeit nicht. Weil aus der Versammlung heraus zu nächtlicher Stunde laute Musik und Redebeiträge abgespielt worden, sei es wegen der dadurch einhergehenden Lärmbelästigung zu Beschwerden der Anwohner gekommen. (more…)

“Noch nicht aufgegeben” (Bericht)

Sunday, May 15th, 2022

Wir dokumentieren hier einen Bericht über die Besetzung des Schiefen Hauses in der Breiten Straße. Der Bericht von Luca von Ludwig ist ursprünglich am 15.05.2022 in der “Leipziger Internet Zeitung” erschienen.

Noch nicht aufgegeben: „Schiefes Haus“ in Halle kurzzeitig besetzt

Totgeglaubte leben bekanntlich länger: Mehrere Aktivistinnen und Aktivisten besetzten am Freitag Abend das sogenannte „Schiefe Haus“ in der halleschen Innenstadt. Das Gebäude war viele Jahre von einer Projekt-WG bewohnt worden, bevor es vergangene Woche nach mehrjährigem Rechtsstreit verlassen werden musste. Ein Fall, der die steigenden Gentrifizierungsprobleme und bekannte Entmietungspraktiken in Leipzigs Nachbarstadt illustriert.

Auch über den Kreis seiner Bewohner hinweg war das Haus in der Breiten Straße wohlbekannt, wurden doch im ehemaligen Ladengeschäft im Erdgeschoss über die Jahre eine Vielzahl verschiedenster Veranstaltungen wie Lesungen, Konzerte und Ausstellungen organisiert. Die Besetzung Ende dieser Woche war jedoch nur von kurzer Dauer: Als die Polizei das Gebäude betrat, war bereits niemand mehr im Haus. (more…)

Haus in der Breiten Straße besetzt (Bericht)

Saturday, May 14th, 2022

Wir dokumentieren hier einen Bericht über die Hausbesetzung in der Breiten Straße am 13.05.2022. Der Bericht ist ursprünglich am 14.05.2022 bei “Du bist Halle” erschienen.

Haus in der Breiten Straße besetzt – Pyrotechnik gezündet – Hausbesetzer ziehen nach Versammlung wieder ab – keine Festnahmen

In der Breiten Straße in Halle (Saale) gab es am späten Freitagabend einen größeren Polizeieinsatz. Hier ist ein leerstehendes Haus besetzt worden.

Das Mietsystem sei ungerecht und scheiße, sagte ein Redner. Man wolle der Verdrängung in Halle etwas entgegensetzen. Wohnraum sei kein Renditeobjekt.Im Erdgeschoss des besetzten Gebäudes wolle eine selbstorganisierte Beratungsstelle für Mieter einrichten, die ebenfalls mit ihren Vermietern Probleme haben, hieß es.

Um das zwischenzeitlich besetzte Gebäude gibt es bereits seit langen Streit. Das sogenannte „Schiefe Haus“ war schon mehrfach Thema bei Gerichtsprozessen und Demonstrationen. Der neue Eigentümer hatte wegen Eigenbedarfs gekündigt. Zu Ende April ist das Mietverhältnis mit den letzten Mietern offiziell geendet.

Insgesamt haben sich eine hohe zweistellige Zahl an Personen an einer Eilversammlung beteiligt. Bislang noch unbekannte Täter verschafften sich zuvor unberechtigt Zutritt in ein Objekt in diesem Bereich. Dort sind zwei Fenster, in der oberen Etage, beschädigt, Pyrotechnik gezündet und zwei Transparente im Fensterbereich, sichtbar nach außen, angebracht worden. Während der Versammlung verschafften sich weitere Personen widerrechtlich Zutritt zum selben Objekt. Diese verließen das Gebäude nach polizeilicher Intervention. Gegen 00.30 Uhr war die Versammlung beendet. Das Objekt wurde dann später verschlossen. An der Hauseingangstür wurden Beschädigungen festgestellt. Die Transparente wurden sichergestellt. Ermittlungsverfahren sind eingeleitet worden. Zu vorläufigen Festnahmen kam es nicht.

Das Schiefe Haus wurde besetzt!

Friday, May 13th, 2022

Am Abend des 13.05.2022 erreichte uns die Nachricht, dass das Schiefe Haus in der Breiten Straße 28 besetzt wurde. Die BesetzerInnen thematisierten nicht nur den dortigen Entmietungsprozess, sondern bezogen sich auch auf die Auseinandersetzungen der Großen Steinstraße 34. Wir dokumentieren hier den Text der Besetzer*innen, der ursprünglich am 13.05.2022 bei Indymedia erschienen ist.

Die Breite Straße 28 in Halle ist nun besetzt!

In Halle (Saale) ist heute nacht ein Haus besetzt worden. Um die Breite Straße 28 ist in den letzten drei Jahren vor Gericht und auf der Straße gekämpft worden. Am Ende hat der neue Eigentümer “Wohnprojekte Herold” die Bewohner*innen rausschmeißen können. Damit ist auch ein wichtiger Freiraum für Kunst, Kultur und Politik verloren gegangen. Wir haben der Stadt diesen Raum heute nacht zurückgeholt. Die Breite Straße ist nicht das einzige Haus, das schon verloren oder noch bedroht ist. Wir fordern: Die Häuser, denen die darin wohnen.

Wir finden überhaupt: Wohnen ist ein Grundrecht, Häuser dürfen nicht der Profitlogik unterliegen!

Das “Schiefe Haus” ist nun besetzt!

Die Breite Straße 28, das sogenannte “Schiefe Haus”, wird seit 2008 von verschiedenen WGs bewohnt. Seitdem ist es nicht nur Wohnort, sondern auch ein Ort für Kulturveranstaltungen.

So wurden im Haus Lesungen, Konzerte und Kunstausstellungen realisiert, zudem galt das Wohnzimmer als ein offener Raum des Zusammenfindens. In der Breiten Straße 28 wurden Freund*innenschaften geknüpft und Pläne geschmiedet, hier entstand zum Beispiel die Idee für den Film “972 Breakdowns- auf dem Landweg nach New York”.

Seit dem 30. April 2022 ist das “schiefe Haus” mit allem was dazu gehört Geschichte. An diesem Tag endete offiziell der Mietvertrag, alle Bewohner*innen mussten raus. Schuld daran ist der neue Eigentümer, das Wohnungsunternehmen „Wohnprojekte Herold“. Das stellt sich auf seiner Homepage unter dem Motto „wohnen gut alles gut“ vor. Zum Eigentum des Unternehmens gehören etwa zehn Immobilien in Halle und Umgebung. (more…)

Zur politischen Ökonomie des Wohnungsmarktes

Thursday, May 12th, 2022

Am 13.05.2022 beginnt in Halle eine Veranstaltungsreihe zur Wohnungsfrage. Wir dokumentieren hier einen Beitrag von Radio Corax, der den ersten Termin der Veranstaltungsreihe bewirbt.

Gentrifizierung – also Entmietungsprozesse, Verdrängung und Mietsteigerung – ist längst nicht mehr nur ein Phänomen großer Metropolen wie etwa Berlin. Auch in mittelgroßen Städten wie Halle spielen diese Probleme längst eine Rolle. Wer sich mit diesen Problemen auseinandersetzt, für den ist es interessant, sich bestimmte Kategorien genauer anzuschauen. Was macht das Mietverhältnis als Vertragsverhältnis und Warentausch überhaupt aus? Warum drängt überschüssiges Kapital insbesondere auf den Immobilienmarkt?

Solchen Fragen will am Freitag den 13.05.2022 ein Vortrag im Bistro Lorraine in der Großen Steinstraße 34 in Halle nachgehen. Der Vortrag beginnt ab 20:00 Uhr und ist der Auftakt zu einer kleinen Veranstaltungsreihe zur Wohnungsfrage in Halle.

Veranstaltungsreihe zur Wohnungsfrage in Halle

Saturday, May 7th, 2022

Wir müssen uns aktiv wehren, wenn wir von Entmietungsprozessen und Vermieter-Schikane betroffen sind. Doch es gilt auch zu analysieren, welche gesellschaflichen Rahmenbedingungen den Konflikt mit der Miete überhaupt hervorbringen. Aus diesem Grund haben einige Aktive aus Halle eine kleine Veranstaltungsreihe organisiert, die im Mai und Juni stattfindet.

Weitere Informationen zur Veranstaltungsreihe finden sich unter wohnugnsfrage.blackblogs.org.

„Der eine besitzt das, was dem anderen ein Grundbedürfnis ist.“ (Transit)

Thursday, May 5th, 2022

Wir dokumentieren hier einen Bericht über die Demonstration, die am 30.04. unter dem Motto “Vermieten verbieten! Wohnraum für alle” in Halle stattgefunden hat. Der Bericht von Jessica Herrmann ist ursprünglich am 05.05.2022 bei “Transit – Debattenmagazin für Halle und Umgebung” erschienen.

Bericht über die Demonstration „Vermieten verbieten – Wohnraum für Alle“

Vergangenen Samstag, den 30.04.2022, fand eine Demonstration mit dem Titel „Vermieten verbieten – Wohnraum für Alle“ statt. Diese war als ein Stadtrundgang konzipiert und stoppte an verschiedenen von Verdrängung und Gentrifizierung betroffenen Orten. Auslöser der Demonstration war vor allem die von Entmietung und Verdrängung betroffene Stein34 , aber auch andere Häuser und Projekte, die sich in ähnlichen Situationen befanden bzw. befinden wurden erwähnt.

Wohnen im Kapitalismus?

In ihrem Aufruf schreiben die Organisator*innen, dass gegen „Mietsteigerung, Entmietung, eine verfehlte Abrisspolitik und Luxussanierungen in Halle und überall“ demonstriert werden würde. Mieter*innen und kulturell genutzte Orte seien „von der Willkür von Eigentümer*innen abhängig“. Gefordert wird neben einem Mietenstopp auch die „Rückführung von privatem in kommunales Wohneigentum und Mitbestimmung durch die Mieter*innen selbst“.

Auf der Veranstaltung waren etwa 200 Menschen anwesend. Der Demonstrationszug wurde von Anfang an durch ein relativ hohes Polizeiaufgebot begleitet. Start war 14 Uhr am August-Bebel-Platz. In der Eröffnungsrede wurde angeführt, dass das Mietsystem von Ungleichheit geprägt wäre. Ziel der Demonstration sei es daher, zum Nachdenken darüber anzuregen, was Wohnen im Kapitalismus bedeute. Wieso gehören die Wohnung nicht den Menschen, die darin wohnen, fragte eine*r der Redner*innen zu Beginn der Kundgebung Auch die Situation des Wohnungsmarktes in Halle wurde kritisiert. Gentrifizierung sowie Mieten würden steigen, wogegen Menschen und Projekte verdrängt werden würden. (more…)